Volltextveröffentlichungen (3)

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Papierfundstellen

• GRUR 2023, 1297

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (19)

• BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96

  HOUSE OF BLUES

  Auszug aus BPatG, 17.05.2023 - 29 W (pat) 29/21

  Eine bloße Assoziation, die dem Verkehr etwa durch ein sprechendes Zeichen einen Hinweis nicht nur auf die betriebliche Herkunft, sondern auch auf die gekennzeichnete Ware gibt, steht der Annahme einer Unterscheidungskraft nicht entgegen (…vgl. BGH, GRUR 2013, 731 Rn. 22 - Kaleido; GRUR 1999, 988, 990GRUR 1999, 988, 990 Rn. 25 - House of Blues).

  GRUR 1999, 988, 990 Rn. 25 - House of Blues).

• BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11

  Kaleido

  Auszug aus BPatG, 17.05.2023 - 29 W (pat) 29/21

  Dies umso weniger als "Kern" keine möglicherweise ergänzungsbedürftige Abkürzung (insoweit anders als bei "Kaleido" (BGH, GRUR 2013, 731 Rn. 22)), sondern ein eigenständiger mit Inhalt gefüllter Begriff ist.

  Eine bloße Assoziation, die dem Verkehr etwa durch ein sprechendes Zeichen einen Hinweis nicht nur auf die betriebliche Herkunft, sondern auch auf die gekennzeichnete Ware gibt, steht der Annahme einer Unterscheidungskraft nicht entgegen (vgl. BGH, GRUR 2013, 731 Rn. 22 - Kaleido;… GRUR 1999, 988, 990GRUR 1999, 988, 990 Rn. 25 - House of Blues).

• BPatG, 10.09.2003 - 26 W (pat) 187/01

  Auszug aus BPatG, 17.05.2023 - 29 W (pat) 29/21

  Im Hinblick auf die beanspruchten Dienstleistungen liegen die grundsätzlich bestehenden weiteren Verständnismöglichkeiten wie "Logik" oder "Logarithmus" ersichtlich fern (vgl. BPatG, Beschluss vom 10.09.2003, 26 W (pat) 187/01 - FUTURELOG).

 
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 17.05.2023 - 29 W (pat) 29/21

  Ein Zeichen besitzt dann keine Unterscheidungskraft, wenn der angesprochene Verkehr ihm lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 Nr. 86 - Postkantoor;… BGH GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy) oder wenn es aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache besteht, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…vgl. BGH a. a. O. Rn. 12 - OUI;… a. a. O. Rn. 21 - Gute Laune Drops).
• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus BPatG, 17.05.2023 - 29 W (pat) 29/21

  Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (EuGH GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik];… BGH a. a. O. - #darferdas? II;… a. a. O. - OUI).
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 17.05.2023 - 29 W (pat) 29/21

  Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 53 - Henkel;… BGH a. a. O. Rn. 15 - Pippi-Langstrumpf-Marke).
• BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

  Link economy

  Auszug aus BPatG, 17.05.2023 - 29 W (pat) 29/21

  Ein Zeichen besitzt dann keine Unterscheidungskraft, wenn der angesprochene Verkehr ihm lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 Nr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy) oder wenn es aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache besteht, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…vgl. BGH a. a. O. Rn. 12 - OUI;… a. a. O. Rn. 21 - Gute Laune Drops).
• BPatG, 18.07.2019 - 30 W (pat) 534/18

  Auszug aus BPatG, 17.05.2023 - 29 W (pat) 29/21

  Das Wort "Core" stammt aus dem Englischen und bedeutet "Kern", "Innerstes", "Mittelstück", "Innenteil", "Füllung", "Reaktorkern", "Kerngehäuse (vgl. https://de.langenscheidt.com/englisch-deutsch/core; https://dict.leo.org/englisch-deutsch/corehttps://dict.leo.org/englisch-deutsch/core; vgl. auch BPatG, Beschluss vom 18.07.2019, 30 W (pat) 534/18 - https://dict.leo.org/englisch-deutsch/core; vgl. auch BPatG, Beschluss vom 18.07.2019, 30 W (pat) 534/18 - SMARTCORE).
• BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13

  grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …

  Auszug aus BPatG, 17.05.2023 - 29 W (pat) 29/21

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (…BGH GRUR 2013, 1143 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (…EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rn. 11 - grill meister).
• EuGH, 12.09.2019 - C-541/18

  Deutsches Patent- und Markenamt (#darferdas?) - Vorlage zur Vorabentscheidung - …

  Auszug aus BPatG, 17.05.2023 - 29 W (pat) 29/21

  Die Prüfung selbst, ob das erforderliche (Mindest-)Maß an Unterscheidungskraft vorliegt, darf sich dabei aber nicht auf ein Mindestmaß beschränken, sondern muss streng, vollständig, eingehend und umfassend sein, um eine ungerechtfertigte Eintragung von Marken zu verhindern (vgl. EuGH GRUR 2019, 1194 Rn. 28 AS/DPMA - #darferdas? unter ausdrücklicher Bezugnahme auf EuGH GRUR 2003, 604 Rn. 59 - Libertel).
• BGH, 30.01.2020 - I ZB 61/17

  Markenrecht: Anforderungen an die Prüfung der Unterscheidungskraft bei mehreren …
• EuGH, 16.09.2015 - C-215/14

  Société des Produits Nestlé - Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie …
• BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15

  OUI - Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als …
• BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12

  smartbook - Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das …
• BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

  Aus Akten werden Fakten
• EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

  Libertel
• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
• BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 3/08
• BGH, 05.10.2017 - I ZB 97/16

  Markenschutz: Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die …